Persönliche Schutzausrüstung: Pflichten und Kosten

Persönliche Schutzausrüstung – kurz PSA – ist alles, was am Körper getragen wird, um vor einer Gefährdung bei der Arbeit zu schützen: Sicherheitsschuhe, Helm, Schutzbrille, Gehörschutz, Handschuhe, Atemschutz, Warnweste, Auffanggurt.

Am Schreibtisch braucht sie niemand. In einem Versicherungsunternehmen arbeitet aber nicht jeder am Schreibtisch, und die Vorschriften gelten für die Tätigkeit und nicht für die Branche. Wer eine Fertigungsanlage besichtigt, um ein Risiko zu zeichnen, wer einen Brand- oder Wasserschaden aufnimmt, wer als Kfz-Sachverständiger durch Werkstätten geht, wer in der Haustechnik oder im Rechenzentrum arbeitet – für all diese Tätigkeiten ist Schutzausrüstung erforderlich, und der eigene Arbeitgeber muss sie stellen. Dass die Besichtigung in einem fremden Betrieb stattfindet, ändert daran nichts.

Dieser Text beantwortet die drei Fragen, die dazu regelmäßig gestellt werden: Wer bezahlt sie, wer muss sie tragen, und was passiert, wenn jemand es nicht tut. Er ist eine Orientierung und ersetzt keine Rechtsberatung.

PSA ist die letzte Stufe, nicht die erste

Das ist der Punkt, an dem sich guter von schlechtem Arbeitsschutz unterscheidet. § 4 Arbeitsschutzgesetz gibt eine Rangfolge vor: Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung möglichst vermieden wird, und Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen. Daraus folgt das sogenannte TOP-Prinzip – zuerst technische, dann organisatorische, zuletzt personenbezogene Maßnahmen.

In dieser Reihenfolge steht die Schutzausrüstung ganz hinten. Zuerst wird geprüft, ob sich die Gefahr beseitigen lässt: ein anderes Verfahren, eine Aufnahme aus der Ferne, eine Drohne statt eines Aufstiegs auf das Dach. Dann kommt die Technik: Absaugung, Kapselung, Absturzsicherung am Bauwerk. Dann die Organisation: kürzere Aufenthaltszeiten, abgesperrte Bereiche, die Besichtigung erst nach der Freigabe durch die Feuerwehr. Erst was danach noch übrig ist, wird durch Ausrüstung am Körper aufgefangen.

Die PSA-Benutzungsverordnung schreibt genau das fest: bereitzustellen ist Schutzausrüstung, soweit die Gefährdungen nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreichend begrenzt werden können. Ein Betrieb, der jedes Problem mit einer neuen Ausrüstung löst, hat die ersten drei Stufen übersprungen.

Wo diese Prüfung dokumentiert ist, steht in der Gefährdungsbeurteilung. Sie ist auch die Stelle, an der festgelegt wird, welche PSA für welche Tätigkeit nötig ist – nicht der Katalog des Lieferanten.

Die Kosten trägt der Arbeitgeber

Hier ist die Rechtslage eindeutig. Nach § 3 Absatz 3 Arbeitsschutzgesetz darf der Arbeitgeber die Kosten für Maßnahmen des Arbeitsschutzes nicht den Beschäftigten auferlegen. Sicherheitsschuhe, Schutzhandschuhe, Gehörschutz, Helm, Warnweste und Schutzbrille sind seine Sache – auch dann, wenn sie personenbezogen ausgegeben werden und niemand sonst sie tragen kann. Das gilt auch für Beschäftigte, die nur gelegentlich hinausgehen: Eine Besichtigung im Quartal ist seltener, aber nicht anders zu behandeln als eine tägliche.

Ein Zuschuss zu selbst gekauften Sicherheitsschuhen, ein Abzug vom Lohn, ein Pfand, das bei Verlust einbehalten wird: Solche Modelle sind verbreitet und in dieser Form nicht zulässig, soweit es sich tatsächlich um PSA handelt. Zulässig ist dagegen, dass der Arbeitgeber ein bestimmtes Modell vorgibt und den Aufpreis für ein anderes nicht übernimmt, solange das gestellte Modell den Schutz erfüllt.

Getrennt davon zu sehen ist die Frage des Ersatzes bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Wer Ausrüstung mutwillig zerstört, kann dafür einstehen müssen. Der normale Verschleiß gehört zum Betrieb.

Woher die Anforderungen kommen

Zwei Regelwerke greifen ineinander, und sie richten sich an verschiedene Adressaten.

Die PSA-Benutzungsverordnung verpflichtet den Arbeitgeber: Er muss geeignete Ausrüstung auswählen, sie bereitstellen, ihre Benutzung sicherstellen und unterweisen. Bei Ausrüstung gegen tödliche Gefahren oder bleibende Gesundheitsschäden – Atemschutz, Absturzsicherung – muss die Unterweisung eine Übung umfassen. Eine Unterschrift unter eine Liste ist keine Übung.

Die PSA-Verordnung der Europäischen Union regelt die Produkte selbst: welche Anforderungen ein Helm oder ein Schutzhandschuh erfüllen muss, in welche Risikokategorie er fällt und wie das nachgewiesen wird. Sichtbares Ergebnis ist die CE-Kennzeichnung und die mitgelieferte Benutzerinformation, die in deutscher Sprache vorliegen muss.

Daneben stehen Normen wie die DIN EN ISO 20345 für Sicherheitsschuhe mit ihren Klassen S1 bis S5. Solche Normen sind für Beschäftigte nicht unmittelbar verbindlich; sie beschreiben, was ein Produkt leistet, und geben der betrieblichen Auswahl eine Sprache. Verbindlich ist, was der Betrieb auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung festlegt.

Tragepflicht – und der verbreitete Irrtum

Beschäftigte müssen die bereitgestellte Schutzausrüstung bestimmungsgemäß benutzen. Das steht in § 15 Arbeitsschutzgesetz; § 16 verpflichtet zusätzlich dazu, festgestellte Mängel und Gefahren zu melden. Wer feststellt, dass ein Handschuh durchgescheuert oder ein Helm gerissen ist, meldet das und arbeitet nicht damit weiter.

Wer die Ausrüstung trotz Unterweisung und Abmahnung nicht trägt, riskiert arbeitsrechtliche Folgen bis hin zur verhaltensbedingten Kündigung. Bei erheblichen Verstößen – ohne Sicherung auf ein Dach steigen, um einen Sturmschaden zu fotografieren – kommt auch eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung in Betracht.

Der Irrtum betrifft die gesetzliche Unfallversicherung – und er ist in dieser Branche besonders bemerkenswert, weil hier täglich über Versicherungsschutz entschieden wird. Verbreitet ist die Vorstellung, ohne Helm sei man nicht versichert. Das trifft so nicht zu: Nach § 7 Absatz 2 SGB VII schließt verbotswidriges Handeln einen Versicherungsfall nicht aus. Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung bleibt also grundsätzlich bestehen, auch wenn jemand gegen eine Vorschrift verstoßen hat. Das ist kein Argument dafür, die Brille wegzulassen – die Verletzung bleibt dieselbe. Es ist ein Argument dafür, nach einem Unfall nichts zu verschweigen und den Unfall trotzdem zu melden.

PSA, die nicht passt, wird nicht getragen

Das ist keine Bequemlichkeit, sondern der praktische Kern der Sache. Ein Gehörschutzstöpsel, der drückt, wird nach zwanzig Minuten herausgenommen. Eine Schutzbrille, die beschlägt, wird hochgeschoben. Ein Sicherheitsschuh in der falschen Weite verursacht Beschwerden, die den ganzen Arbeitstag prägen.

Deshalb verlangt die PSA-Benutzungsverordnung eine Ausrüstung, die passt und die den Träger nicht zusätzlich gefährdet oder unnötig belastet. Und deshalb gehören die Beschäftigten und die Fachkraft für Arbeitssicherheit in die Auswahl – wer die Ausrüstung acht Stunden trägt, weiß nach einem Tragetest mehr als der Einkauf nach dem Datenblatt. Der Betriebsrat hat bei Regelungen des Gesundheitsschutzes mitzubestimmen.

Ein reales Problem ist die Verfügbarkeit in den Randgrößen. Für Frauen zugeschnittene Modelle, sehr kleine und sehr große Größen, Schuhe in schmalen und breiten Weiten sind im Standardsortiment vieler Betriebe nicht vorhanden. Die Antwort "das haben wir nur bis Größe 46" ist keine Erfüllung der Pflicht, sondern der Anfang einer Beschaffung.

Werden mehrere Ausrüstungen gleichzeitig getragen, müssen sie zusammenpassen. Helm, Gehörschutz und Schutzbrille an einem Kopf sind ein häufiger Fall – dafür gibt es Kombinationen, und sie sind der Grund, warum Einzelbeschaffung nach Preis selten funktioniert.

Schutzkleidung, Arbeitskleidung, Berufskleidung

Nicht jede Kleidungspflicht ist PSA, und an dieser Unterscheidung hängt die Kostenfrage.

Schutzkleidung schützt vor einer Gefährdung: die Schnittschutzhose, der Schweißerschutzanzug, die Kittelschürze gegen Chemikalien, die Warnweste. Sie ist PSA, und der Arbeitgeber zahlt.

Arbeitskleidung ist Kleidung, die anstelle von Privatkleidung bei der Arbeit getragen wird, ohne eine Schutzfunktion zu haben. Berufskleidung soll darüber hinaus ein einheitliches Erscheinungsbild herstellen – das Hemd oder die Jacke mit dem Logo des Hauses am Messestand oder in der Geschäftsstelle. Wer sie zahlt, sagt das Arbeitsschutzrecht nicht; das richtet sich nach Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag.

Der Grenzfall dieser Branche ist die Warnweste. Als Kleidungsstück am Straßenrand, bei der Aufnahme eines Verkehrsunfalls oder auf einem Betriebsgelände schützt sie vor einer Gefährdung – dann ist sie PSA und der Arbeitgeber zahlt. Die Weste, die nach der Straßenverkehrsordnung im Fahrzeug mitzuführen ist, gehört dagegen zur Ausstattung des Fahrzeugs; bei einem Dienstwagen ist das Sache des Halters, also ebenfalls des Hauses.

Reinigung, Prüfung, Austausch

Die Pflicht des Arbeitgebers endet nicht bei der Ausgabe. Er hat dafür zu sorgen, dass die Ausrüstung in einem hygienisch einwandfreien und funktionsfähigen Zustand bleibt. Wo die Schutzwirkung nur durch fachgerechte Reinigung erhalten bleibt oder wo Kleidung kontaminiert ist – nach der Besichtigung einer Brandstelle etwa, nach einem Wasserschaden mit Schimmelbefall oder nach dem Aufenthalt in einer Anlage mit Gefahrstoffen –, ist das Waschen zu Hause keine Lösung und die Reinigung Sache des Betriebs. Kontaminierte Kleidung gehört nicht in den Kofferraum und nicht in die eigene Waschmaschine.

Dazu kommt die wiederkehrende Prüfung. Persönliche Schutzausrüstung gegen Absturz ist ein Beispiel: Sie ist regelmäßig durch eine befähigte Person zu prüfen, und ein Auffanggurt nach einem Sturz gehört aussortiert, auch wenn man ihm nichts ansieht. Gehörschutzstöpsel zum Einmalgebrauch werden nicht aufgehoben, Filter von Atemschutzgeräten haben eine begrenzte Standzeit.

Auch das Ablaufdatum gehört dazu. Helme altern durch UV-Strahlung, Handschuhe verlieren ihre Beständigkeit. Wer Ausrüstung ausgibt, ohne sie zu ersetzen, spart am falschen Ende.

Was in dieser Branche tatsächlich gebraucht wird

Vier Tätigkeiten, an denen sich die Ausstattungsfrage stellt.

Risk Engineering und gewerbliche Besichtigung. Wer eine Fertigung, ein Lager oder eine Baustelle begeht, braucht die Ausrüstung, die dort vorgeschrieben ist: Sicherheitsschuhe, Helm, Warnweste, oft Schutzbrille und Gehörschutz. Der besichtigte Betrieb hält häufig Besucherausrüstung bereit – darauf verlassen sollte sich niemand. Eigene Schuhe in der eigenen Größe sind der Unterschied zwischen einer Ausrüstung, die schützt, und einer, die man an der Pforte in Größe 46 bekommt.

Schadenaufnahme. Brandstellen, Wasserschäden, eingestürzte Bauteile, Fahrzeugwracks. Hier kommen Schnittschutzhandschuhe, feste Schuhe, gegebenenfalls Atemschutz gegen Stäube und Schimmelsporen und eine Lampe dazu. Die wichtigste Regel ist aber eine organisatorische: Eine Brandstelle wird erst betreten, wenn sie freigegeben ist, und ein einsturzgefährdetes Gebäude gar nicht.

Arbeiten in der Höhe. Dach, Leiter, Gerüst. Das ist der Punkt, an dem am meisten schiefgeht, weil ein Foto vom Dach schnell gemacht scheint. Absturzsicherung ist Ausrüstung gegen tödliche Gefahren; ihre Benutzung muss geübt sein, und wer nicht dafür ausgebildet ist, steigt nicht hinauf. In vielen Häusern ist die Antwort deshalb eine Drohne oder ein beauftragter Sachverständiger.

Haustechnik und Rechenzentrum. Im eigenen Gebäude gelten dieselben Regeln wie überall: Elektroarbeiten, Arbeiten an Klima- und Löschanlagen, Gehörschutz in Serverräumen mit hohem Dauerpegel.

Wenn etwas fehlt

Der Weg ist kurz. Melden Sie den Mangel der oder dem Vorgesetzten – das ist keine Beschwerde, sondern eine Pflicht aus § 16 Arbeitsschutzgesetz. Bleibt es dabei, sind die Fachkraft für Arbeitssicherheit, die Sicherheitsbeauftragten und der Betriebsrat die nächsten Adressen; danach die Arbeitsschutzbehörde des Landes oder der zuständige Unfallversicherungsträger.

Und behalten Sie die Rangfolge im Kopf. Wenn dauerhaft Gehörschutz nötig ist, ist die eigentliche Frage, warum es so laut ist – wie sich das messen und einordnen lässt, steht in Lärm am Arbeitsplatz. Wenn Rückenbandagen ausgegeben werden, ist die eigentliche Frage, warum von Hand gehoben wird: mehr dazu in Heben und Tragen.

Wer sich auf offene Stellen mit Außeneinsatz bewirbt – in der Schadenbesichtigung, im Risk Engineering, in der Sachverständigentätigkeit –, kann im Vorstellungsgespräch fragen, wer die Schutzausrüstung stellt und wie sie ausgewählt wird. Die Antwort dauert zehn Sekunden und sagt mehr über das Haus als die Stellenanzeige.